6. Mai 2017 DIE LINKE. Leipzig

DIE LINKE will sozial gerechtes Wohnen für alle in Leipzig

Aufwertung und Gentrifizierungsprozesse prägen immer mehr den Leipziger Wohnungsmarkt und die Verdrängungsprozesse von finanziell schlechter ausgestatteten Menschen in die unattraktiven Wohnlagen nehmen weiter zu.  Diese und weitere Bereiche zum Thema Wohnungspolitik werden in den wohnungspolitischen Leitlinien „Recht auf Stadt – ein Recht für alle. Für sozial gerechtes Wohnen in Leipzig“ benannt, welche am 6. Mai 2017 nach intensiver Debatte mit über 30 Änderungsanträgen durch die Delegierten der Leipziger LINKEN bei der 3. Tagung des 5. Stadtparteitages mit großer Mehrheit angenommen wurde.

Bei dem Stadtparteitag wurde deutlich, dass DIE LINKE künftig die Frage des sozial gerechten Wohnens noch deutlicher als bisher thematisieren wird. In der wachsenden Stadt nimmt die Nachfrage nach Wohnungen zu, was für die Mieterinnen und Mieter immer häufiger Mieterhöhungen bedeutet. DIE LINKE reagiert nun darauf mit einem breiteren politischen und inhaltlichen Angebot an die Leipzigerinnen und Leipziger. Die beschlossenen Wohnungspolitischen Leitlinien bilden die programmatische Grundlage für die künftige Wohnungspolitik der Leipziger LINKEN und bilden zugleich ein Diskussionsangebot an die Öffentlichkeit, um mehr bürgerschaftliches Engagement an der Stadtentwicklung, mehr MieterInnenmitbestimmung sowie den Dialog mit der Stadtgesellschaft auf diesem Politikfeld zu befördern.

Schwerpunkte der Leitlinien sind: die Inhalte linker Wohnungspolitik, die wohnungspolitische Situation in Leipzig und die konkreten Vorstellungen der LINKEN. Diese gliedern sich in die Bereiche Wohnungsbau und Stadtentwicklung, LWB und kommunale Immobilienbestände als Basis für preiswerten Wohnraum, Genossenschaften als wichtige AkteurInnen für bezahlbares Wohnen, für einen Neustart im sozialen Wohnungsbau, bezahlbare Mieten sicher, Kampf gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Wohnungspolitik als Bestandteil der integrierten Stadtentwicklung und Wohnen bedarf der Unterstützung durch Bund und Land.   

Dazu erklärt Kay Kamieth, Pressesprecher die Leipziger LINKEN: „Der Zuwachs an Einwohnerinnen und Einwohnern führt in Leipzig zu Engpässen und sozialen Verdrängungen auf dem Wohnungsmarkt. Wir legen mit den wohnungspolitischen Leitlinien ein Konzept vor, mit dem die Stadt sozial und nachhaltig auf die Herausforderungen der Bevölkerungszunahme reagieren kann.“

In der weiteren Debatte wurden die Ergebnisse der parteiinternen Zukunftsdiskussion präsentiert. Dazu erklärt Adam Bednarsky, Vorsitzender der Leipziger LINKEN und Stadtrat: „Die Stadt Leipzig wächst und mit ihr wächst auch DIE LINKE. Ziel der Zukunftsdiskussion war es, DIE LINKE als aktive, alternative und soziale Gestaltungspartei weiter zu verankern und uns entsprechend aufzustellen. Wir wollen, dass DIE LINKE das soziale Gewissen der Stadtpolitik bleibt, denn das ist nötiger denn je. Jetzt schalten wir in den Wahlkampfmodus, unser Stadtverband wird sein soziales Profil mit vollem Schwung in den Bundestagswahlkampf einbringen.“

Die Leitlinien gibt es hier zum Download.