LINKE forciert Kampf für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden
LINKE forciert Kampf für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden
Stadtparteitag beschließt ökologische Leitlinien und steckt Hauptaufgaben für 2011 ab Am gestrigen Samstag führte die Leipziger LINKE turnusgemäß die 2. Tagung ihres 2. Stadtparteitages durch. Im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussion der 117 Delegierten stand die Verabschiedung der vom Stadtvorstand eingebrachten ökologischen Leitlinien zur Klima- und Energiepolitik, die nach mehrstündiger, zum Teil recht kontroverser Debatte und mehreren Änderungsanträgen mit großer Mehrheit verabschiedet wurden. Mit diesem Dokument verfügt die Leipziger LINKE nunmehr über eine durchgehende Strategie bei der Verbindung von Sozialem, Ökonomie und Ökologie und schärft ihr Profil für den weiteren sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft.
Auf der Basis des Referats des Vorsitzenden des Stadtverbandes Dr. Volker Külow verständigten sich die Delegierten darüber hinaus zur bisherigen Umsetzung des im Januar 2010 beschlossenen 10-Punkte-Aktionsprogramms, das für 2011 noch eine Reihe von Aufgaben bereit hält. In dieser Diskussion wurde deutlich, dass die Leipziger LINKE entsprechend der Orientierungen auf Bundes- und Landesebene in den nächsten Monaten neben dem entschiedenen Kampf gegen die neoliberale Haushaltskonsolidierung von schwarz-gelb in Berlin und Dresden folgende drei Schwerpunkte in den Mittelpunkt ihrer Arbeit rücken wird: der Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden.
Der Parteitag verabschiedete am Nachmittag eine Reihe von Anträgen. Einstimmig sprachen sich die Delegierten „für den Erhalt des Leipziger Naturkundemuseums als identitätsstiftender Teil der Leipziger Kulturlandschaft aus“ und fordern „die Stadtratsfraktion auf, entsprechend wirksam zu werden“. In einem weiteren Antrag wurde die Erarbeitung von integrationspolitischen Leitlinien beschlossen.
Einmütig bekundete DIE LINKE auf dem Stadtparteitag gegenüber der Familie des ermordeten Kamal K. ihre tiefe Trauer und ihr Mitgefühl und fordert ihre Mitglieder auf, an dem Gedenkzug für den Ermordeten ihn am Montag, den 1.11. 2010, 12.00 Uhr, Augustusplatz, teilzunehmen. Darüber hinaus unterstützt DIE LIINKE organisatorisch und finanziell die für den 4. November, 17.30 Uhr, ab Südplatz geplante Demonstration „Angst und Trauer überwinden – Zusammen gegen Rassismus kämpfen!“.
Bei den anstehenden Wahlen wurde neben 20 Delegierten für den nächsten Landesparteitag auf der Jugendliste weiblich Nora Schulze als neues Stadtvorstandsmitglied nach gewählt.
