DIE LINKE Stadtparteitag: Aus Erfolgen lernen - statt Selbstzufriedenheit

Der Bundestagswahlkampf, die Folgen der Wahlergebnisse für DIE LINKE vor Ort und die Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag: Diese Themen standen am Sonnabend, dem 11. November 2017, im Mittelpunkt der 4. Tagung des 5. Stadtparteitages der Leipziger LINKEN. Die Delegierten diskutierten auf dieser Tagung über die Auswirkungen der Bundestagswahlen für die Partei vor Ort.

„Ziel dieser Diskussion ist es, die LINKE weiter als moderne, alternative, soziale Gestaltungspartei in Leipzig - nun gestärkt mit einem Leipziger Bundestagsabgeordneten - zu verankern und sich in einer wachsenden Stadt entsprechend aufzustellen“, erklärt Adam Bednarsky, Vorsitzender der Leipziger LINKEN. „Wir als Leipziger LINKE sind weit davon entfernt, die Hände selbstzufrieden in den Schoß zu legen und uns über unser Wahlergebnis zu freuen. In Sachsen ist eine brandgefährliche Situation entstanden. Es könnte das erste Bundesland werden, in dem die konservativ-neoliberale Herrschaftsvariante in besonders autoritärer Gestalt Regierungsverantwortung kommt. Wir müssen ein alternatives Erklärungsmuster anbieten. Schließlich verlaufen die Grenzen nicht zwischen den Völkern sondern zwischen Arm und Reich.“, so der Vorsitzende weiter. An der anschließenden Generaldebatte beteiligten sich 25 Genossinnen und Genossen.

Im weiteren Verlauf der Tagung wurden die ersten Marksteine für die Kommunalwahlen 2019 gesetzt. Dabei steht der Fahrplan zur Erstellung eines Kommunalwahlprogramms ganz oben auf der Agenda. An diesem Prozess sollen sowohl die LINKEN Stadträte und Stadträtinnen, die Mitglieder der LINKEN aber auch zivilgesellschaftliche Akteure integriert werden. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der LINKE-Stadtratsfraktion, Sören Pellmann sagt dazu: „Nutzen wir die verbleibenden 18 Monate bis zur Kommunalwahl im Mai 2019 um ein starkes, linkes Wahlprogramm als Angebot an die Leipzigerinnen und Leipziger zu erarbeiten. Wir wollen als DIE LINKE bei der Kommunalwahl stärkste Fraktion werden.“

Zusätzlich wurden auf der Tagung noch inhaltliche Anträge beschlossen. So solidarisierte sich die Stadtpartei mit den Beschäftigten des von der Schließung bedrohten Siemens Kompressorenwerks in Plagwitz. Zusätzlich beschloss der Parteitag die Aktionswoche „Make Amazon pay“, welche vom 20. bis zum 26. November in Leipzig stattfindet, zu unterstützen Außerdem unterstützt der Leipziger LINKE Stadtverband das Musikzimmer in Grünau. Für diese Einrichtung, welche sich musikalisch mit der Integration von Geflüchteten beschäftigt, spendete der Stadtverband 300 Euro. Auch ein Antrag über künftige Berichte von Parteitagen an die Genossen und Genossinnen vor Ort wurde angenommen.
   
Neben der Generaldebatte und den Anträgen gab es auf der Tagung auch verschiedene Wahlen. So wurden dort die Leipziger Delegierten für den Bundesparteitag gewählt. Dazu gehören: Cornelia Falken, Anna Gorskih, Barbara Höll und Ilse Lauter sowie Adam Bednarsky, Volker Külow, T. L. und Sören Pellmann. Auf der Jugendliste wurden Bianca Pietsch und Nico Reichenbach gewählt.

Auf dem Parteitag gab es ebenfalls eine Nachwahl für den Leipziger Stadtvorstand der LINKEN. Nach dem Tode von Dietmar Pellmann wurde dabei Sören Pellmann als weiteres Mitglied des Leipziger Stadtvorstandes gewählt, sein Kommentar auf Twitter dazu: "Nach der Wahl auf dem #sptle gehöre ich nunmehr wieder dem Stadtvorstand @DIELINKELeipzig an. Die Aufgaben vom Papa zu Ende führen."