Friedenstüchtig statt kriegstüchtig: Nein zu Militarisierung! Nein zum Krieg!

1. September ist Antikriegstag: An diesem Tag hat 1939 NaziDeutschland Polen überfallen und den 2. Weltkrieg angefangen. Heute rüstet die Bundesregierung wieder massiv auf und verfolgt eine drastische Militarisierung. Sie will auch die Wehrpflicht wieder einführen. Gleichzeitig geht der Krieg Russlands gegen die Ukraine weiter. Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober macht Israel Gaza dem Erdboden gleich; zehntausende Menschen sind vom Hungertod bedroht. Friedrich Merz und seine Regierung wollen die Rüstungsausgaben in den kommenden zehn Jahren so erhöhen, dass fast die Hälfte des Bundeshaushaltes und damit die Hälfte der Steuergelder in die Aufrüstung fließen.

Bei dem, was wir alle zum Leben brauchen, wollen sie weiter kürzen. Die Regierung macht Stimmung gegen Menschen in der Grundsicherung. Sie sorgt nicht dafür, dass es bezahlbaren Wohnraum für uns alle gibt. Für eine gute Gesundheitsversorgung und Schulen nimmt sie kein Geld in die Hand. Das heißt: Kein Ende der Zwei-Klassen-Medizin und des Pflegenotstandes. Durch die Schuldächer regnet es weiter rein und die Klassen sind zu groß.

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