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DIE LINKE. Leipzig

Für eine friedliche Politik!

Aufrüsten! Abschotten! Ausbauen! sind die Schlagworte der aktuellen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Freihandel und Direktinvestitionen, Konkurrenz um knappere Ressourcen und Folgen der Klimakatastrophe führen zu Aufständen, kriegerischen Auseinandersetzungen und Fluchtbewegungen über die Kontinente. Die Bundesregierung und die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten rotieren munter in der weltweiten Rüstungsspirale und höhlen zusätzlich die Menschen- und Bürgerrechte systematisch aus.

Das Militär erhält Reisefreiheit und gleichzeitig werden die Ausgaben »zum Schutz der europäischen Außengrenzen«, sprich für die Abschottung gegen Flüchtlinge, nahezu verdreifacht. SPD und Union „bekennen“ sich klar zum 2%-Ziel der NATO, danach würde der Wehretat um 33 Milliarden Euro erhöht und Deutschland zur Militärmacht Nr. 1 in Europa. DIE LINKE fordert eine konsequente Friedenspolitik. Wir streiten für Abrüstung und ein Exportverbot von Waffen. Deutschland darf nicht länger Drehscheibe für die NATO-Logistik in Europa sein.

Wir wenden uns aber auch gegen die immer stärkere Militarisierung und autoritäre Formierung der Verhältnisse im Inneren. Eine Polizei, welche Armee-ähnlich ausgerüstet und im Einsatz ist, wie 2017 bei den Protesten gegen den G20 Gipfel in Hamburg, sowie drohende bzw. bereits Realität gewordene neue Polizeiaufgabengesetze (PAG), welche die bürgerlichen Freiheitsrechte der Menschen in diesem Land weiter einschränken, lassen nichts Gutes erwarten und treiben die Rechtsentwicklung der Gesellschaft weiter in Richtung autoritärer Polizeistaat voran.

Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, müssen global gewaltfreie und kooperative Lösungen gefunden werden. Das geht nur, wenn Konflikte friedlich gelöst werden, wenn - sowohl innen- als auch außenpolitisch - konsequent abgerüstet und die Weltwirtschaftsordnung solidarisch organisiert wird.

  • Antikriegskundgebung: 11:55 Uhr - Markt
  • Fahrraddemonstration: 14:00 Uhr - Start Markt, Ende Karl-Heine-Platz
  • Friedens- und Sommerfest: 15:00 Uhr - Karl-Heine-Platz

Flyer zum Download hier.


Termine


DIE LINKE. Leipzig

Für eine friedliche Politik!

Aufrüsten! Abschotten! Ausbauen! sind die Schlagworte der aktuellen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Freihandel und Direktinvestitionen, Konkurrenz um knappere Ressourcen und Folgen der Klimakatastrophe führen zu Aufständen, kriegerischen Auseinandersetzungen und Fluchtbewegungen über die Kontinente. Die Bundesregierung und die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten rotieren munter in der weltweiten Rüstungsspirale und höhlen zusätzlich die Menschen- und Bürgerrechte systematisch aus.

Das Militär erhält Reisefreiheit und gleichzeitig werden die Ausgaben »zum Schutz der europäischen Außengrenzen«, sprich für die Abschottung gegen Flüchtlinge, nahezu verdreifacht. SPD und Union „bekennen“ sich klar zum 2%-Ziel der NATO, danach würde der Wehretat um 33 Milliarden Euro erhöht und Deutschland zur Militärmacht Nr. 1 in Europa. DIE LINKE fordert eine konsequente Friedenspolitik. Wir streiten für Abrüstung und ein Exportverbot von Waffen. Deutschland darf nicht länger Drehscheibe für die NATO-Logistik in Europa sein.

Wir wenden uns aber auch gegen die immer stärkere Militarisierung und autoritäre Formierung der Verhältnisse im Inneren. Eine Polizei, welche Armee-ähnlich ausgerüstet und im Einsatz ist, wie 2017 bei den Protesten gegen den G20 Gipfel in Hamburg, sowie drohende bzw. bereits Realität gewordene neue Polizeiaufgabengesetze (PAG), welche die bürgerlichen Freiheitsrechte der Menschen in diesem Land weiter einschränken, lassen nichts Gutes erwarten und treiben die Rechtsentwicklung der Gesellschaft weiter in Richtung autoritärer Polizeistaat voran.

Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, müssen global gewaltfreie und kooperative Lösungen gefunden werden. Das geht nur, wenn Konflikte friedlich gelöst werden, wenn - sowohl innen- als auch außenpolitisch - konsequent abgerüstet und die Weltwirtschaftsordnung solidarisch organisiert wird.

  • Antikriegskundgebung: 11:55 Uhr - Markt
  • Fahrraddemonstration: 14:00 Uhr - Start Markt, Ende Karl-Heine-Platz
  • Friedens- und Sommerfest: 15:00 Uhr - Karl-Heine-Platz

Flyer zum Download hier.