Wir sind dem ANTIFAschismus verbunden. Wir sind alle LinX! + Update vom 18.9.21

Am kommenden Samstag, dem 18.9.2021, wird in Leipzig die antifaschistische Demonstration „Wir sind alle Antifaschist:innen – Wir sind alle LinX“ stattfinden. DIE LINKE. Leipzig fühlt sich dem Anliegen der Demonstration verbunden und ruft zur Teilnahme auf. Demoauftakt ist ab 14:00 Uhr am Johannisplatz.

Mit der Demonstration soll ein starkes Zeichen gegen den gesellschaftlichen und politischen Rechtsruck, gegen rechte Hetze auf der Straße und in den Parlamenten und rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden gesetzt werden. Dazu gibt es allen Grund. In Corona-Zeiten ist im Besonderen das Land Sachsen zum Zentrum aggressiver, demokratiefeindlicher Stimmungsmache der so genannten „Querdenker“ geworden. Bereits im Zuge der Fluchtbewegungen 2015/16 war Sachsen Schwerpunktland rassistischer Angriffe. Und dabei ist nicht zu verhehlen, dass es die CDU ist, welche die rechten Ausfälle immer wieder bagatellisiert und antifaschistische Initiativen in ein schlechtes Licht rückt.

Dazu erklärt der Vorsitzende von DIE LINKE. Leipzig, Adam Bednarsky: „DIE LINKE ist eine antifaschistische Partei, dies gehört zu unserer DNA und ist gerade in einem Bundesland wie Sachsen absolut notwendig. Unsere Mittel sind dabei Gedenkaktionen, Demonstrationen, die Unterstützung von antifaschistischen Initiativen und von Betroffenen rechter Hetze und Gewalt. Immer wieder werden auch unsere Mitglieder und Mandatsträger von Neonazis bedroht und angegriffen. Allein das Büro des im Leipziger Süden direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, Sören Pellmann, wurde auf unterschiedlichste Art und Weise 32-mal angegriffen und sein Wahlkreis-Auto angezündet. Wer eine Gesellschaft frei von Diskriminierung will, die auf demokratischen Prinzipien und einem solidarischen Miteinander basiert, sollte am 26.9.21 sein und ihr Wahlrecht nutzen. Wir begrüßen, dass es vor den Bundestagswahlen in Leipzig noch ein starkes Zeichen gegen den Rechtsruck geben wird und rufen dazu auf, sich an der Demonstration des Bündnisses „Wir sind alle LinX“ zu beteiligen.“

Weiterhin ergänzt die im Wahlkreis Leipzig-Süd direkt gewählte Landtagsabgeordnete, Juliane Nagel: „Antifaschistische Politik ist und bleibt notwendig und Grundlage einer demokratischen Gesellschaft, in der niemand wegen seiner Herkunft, Religion, Sexualität und sozialen Status diskriminiert wird. Antifaschistinnen und Antifaschisten ist es zu verdanken, dass neonazistische Bestrebungen auch in Leipzig zurückgedrängt werden konnten und dass rechter Terror, rechte Gewalt und rechte Morde konsequent öffentlich gemacht und die Betroffenen unterstützt wurden. Stadtteile wie Leipzig-Connewitz sind Orte, an dem Menschen auch aus dem Umland Zuflucht finden, wenn sie dort einer rechten Hegemonie erliegen, Orte an denen Antifaschismus und Solidarität gelebt wird. Am Samstag setzen wir gemeinsam ein Zeichen, ein Zeichen der Solidarität mit denjenigen, die sich gegen neuen und alten Faschismus engagieren.“

Nachtrag: Zum Geschehen in Leipzig am 18.09.2021

Stellungnahme der beiden Landesvorsitzenden zu den Geschehnissen auf und nach der Demonstration in Leipzig am 18. September 2021:

Nach einer Demonstration in Leipzig, auf der unter anderem den mehr als hundert Todesopfern rechter Gewalt gedacht wurde und zu der neben den „Omas gegen Rechts“ mehrerer Städte, Fridays-for-Future Leipzig, der Bundesverband grün-alternativer Hochschulgruppen, das Bündnis Dresden Nazifrei, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) und vielen anderen auch DIE LINKE. Leipzig aufgerufen hatten, stehen Fälle von Gewalt ganz im Fokus der Berichterstattung.

Organisiert wurde die Demonstration von einem Bündnis. Angemeldet wurde die Demonstration von der vor Ort gut verankerten und von der Wahlbevölkerung direkt gewählten Landtagsabgeordneten Juliane Nagel. Die Anmelderin der Demonstration wird von der Versammlungsbehörde in Leipzig für ihre Zuverlässigkeit geschätzt. Sie als auch das Bündnis, welches die Demonstration organisiert hat, haben im Vorfeld klar gemacht, dass sie auf jeden Fall einen friedlichen Verlauf der Demonstration wünschen. Auf der Demonstration, an der die meisten Menschen durchweg friedlich teilgenommen haben, gab es leider eine Gruppe von Personen, die offensichtlich gänzlich unzugänglich war und von der Gewalt ausging. Dies blieb auch nach der Demonstration nicht ohne Widerspruch auch von vormaligen Teilnehmenden der Demonstration. So haben sich zwei Mitglieder unserer Partei in Connewitz gemeinsam mit anderen Menschen aus dem Stadtteil an der Löschung eines Brandes und der Rettung eines Autos einer Anwohnerin/eines Anwohners beteiligt.

Gewalt ist für uns kein akzeptables Mittel der politischen Auseinandersetzung. Das haben wir immer wieder klar gemacht und werden das auch weiterhin tun. Das hat auch unser Stadtverband in Leipzig bereits am Abend deutlich geäußert. Auch Sprüche oder Transparente, mit denen menschenfeindliche Botschaften transportiert werden oder auf denen zu Gewalt aufgerufen wird, lehnen wir entschieden ab.

Von der Polizei wurde die Anmelderin nicht auf besagtes Banner hingewiesen und erlangte erst nach Beendigung der Demonstration Kenntnis desselben. Die Anmelderin hat dann bereits am frühen Abend klar gemacht, dass das Banner mit Gewaltaufruf nicht akzeptabel ist und von ihr verurteilt wird sowie nach der Demo ausdrücklich zur Besonnenheit aufgerufen. Auch die Organisator*innen der Demonstration haben am Folgetag darauf verwiesen, dass besagtes Banner nicht von ihrem Konsens gedeckt war und hätte entfernt werden müssen.

Wir wollen ferner festhalten, dass die Einsatztaktik der Polizei auf der Demonstration selbst sehr deeskalativ war und keinen Beitrag zu den negativen Aspekten des Demonstrationsgeschehens geleistet hat. Leider gab es erneut mehrere Berichte (Nummer 1, Nummer 2, Nummer 3, Nummer 4, Nummer 5) über Gewalt, Bedrohungen und Beschimpfungen seitens einiger Beamter gegenüber Vertreterinnen und Vertreter der Presse im Nachgang der Demonstration. Auch hier sind menschenverachtende Äußerungen oder Drohungen ebenso unangebracht wie auf mitgeführten Demonstrations-Bannern und werden von uns entsprechend verurteilt.