Leipziger LINKE demonstriert Handlungsfähigkeit und Geschlossenheit als linke alternative Gestaltungspartei

Dr. Volker Külow, Vorsitzender

Auf einer außerordentlichen Tagung des Stadtparteitages am heutigen Abend hat der Stadtparteitag des Leipziger Stadtverbandes der Partei DIE LINKE. entsprechend seiner Satzung und der Bundeswahlordnung erfolgreich die Nachwahlen durchgeführt, die nach dem Rücktritt von vier Stadtvorstandsmitgliedern am 19. Februar 2008 notwendig geworden waren. Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden aus den Reihen der ehemaligen WASG wurde mit 82,4 Prozent der Stimmen Sylvia Höhne gewählt, die bereits Mitglied des Stadtvorstandes war.

Auf einer außerordentlichen Tagung des Stadtparteitages am heutigen Abend hat der Stadtparteitag des Leipziger Stadtverbandes der Partei DIE LINKE. entsprechend seiner Satzung und der Bundeswahlordnung erfolgreich die Nachwahlen durchgeführt, die nach dem Rücktritt von vier Stadtvorstandsmitgliedern am 19. Februar 2008 notwendig geworden waren. Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden aus den Reihen der ehemaligen WASG wurde mit 82,4 Prozent der Stimmen Sylvia Höhne gewählt, die bereits Mitglied des Stadtvorstandes war. Somit konnten im Anschluss an diese Wahlentscheidung und entsprechend der Vereinbarungen zwischen den beiden früheren Parteien PDS und WASG über die Zusammensetzung des Stadtvorstandes je zwei weitere Mitglieder der Ex-WASG (Bettina Gerloff und Klaus Schmidt) und der Ex-PDS (Maritta Brückner und Markus Heide) nachgewählt werden. Damit ist der aus 17 Mitgliedern - darunter vier ehemaligen WASG-Mitgliedern - bestehende Stadtvorstand der Partei DIE LINKE. wieder komplett und vollumfänglich handlungsfähig. 

Nicht nur im Verlauf der heutigen Diskussion sondern auch schon in dem am Dienstagabend tagenden Stadtforum wurde deutlich, dass es auch weiterhin im Stadtverband zum Teil sehr unterschiedliche politische Auffassungen und Handlungsansätze beim Parteineubildungs-prozess und bei anderen Themen gibt. Dieser für demokratische Parteien charakteristische Pluralismus der Meinungen gilt es unter dem Dach einer gemeinsamen politischen Verantwortung nunmehr stärker produktiv auszugestalten und zu nutzen. Die deutliche Mehrheit der knapp 100 anwesenden Delegierten bekannte sich klar zur weiteren Profilierung der Leipziger LINKEN als linke alternative Gestaltungspartei, die sich nunmehr langfristig und gezielt auf das Superwahljahr 2009 vorbereitet. Zu den Schwerpunkten der politischen Arbeit auf diesem Weg zählen in nächster Zeit u.a. der Kampf für die Einführung des Sozialtickets, der verstärkte Widerstand gegen die weitere Militarisierung des Leipziger Flughafens und die Durchführung einer kommunalpolitischen Konferenz gemeinsam mit der Europaabgeordneten Sahra Wagenknecht unter dem Motto „(Re)Kommunalisierung statt Privatisierung“ am 19. April im Leipziger Rathaus.