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DIE LINKE. Leipzig

Mietunterstützung für alle von der Krise Betroffenen!

Die Mietsituation in Corona Zeiten beweist sich als besonders schwierig. Immer mehr Menschen sind vom Ausfall ihres Arbeitsverhältnisses oder Kurzarbeit betroffen. Fast dem kompletten Einzelhandel ist es untersagt die Geschäfte weiterhin zu öffnen. Diese Situation stellt eine finanzielle Belastung für die Inhaber als auch für die Beschäftigten dar. Von der schwierigen wirtschaftlichen Situation ist aber nicht nur der Einzelhandel betroffen. Alle Menschen, welche auf Grund von schlecht entlohnter Arbeit nicht die Möglichkeit hatten Geld für derartige Notsituationen anzusparen, sorgen sich um fortlaufenden finanziellen Verpflichtungen, z.B. ihre Miete.

Um diese Sorgen zu mindern, wurden mögliche Zwangsräumungen bei Mietausfall vorübergehend bis zum 30. Juni 2020 ausgesetzt, um allen Menschen die Sicherheit eines Wohnverhältnisses gewährleisten zu können. Dies unterstützt auch DIE LINKE. Leipzig ausdrücklich. Kein Verständnis der LINKEN erhalten hingegen milliardenschwere Unternehmen wie Adidas, Deichmann oder H&M, welche nun ihre Mietzahlungen für die geschlossenen Filialen aussetzen. Allein Adidas erlangte im Jahr 2019 ein Umsatzrekord von über zwei Milliarden Euro und wird auf einen Unternehmenswert von 873 Millionen Euro geschätzt. Vor allem die Großunternehmen verfügen über die notwendigen Rücklagen, um die Mieten weiterhin zahlen zu können. Potentiell sind davon in Leipzig elf Geschäfte betroffen: Adidas (1), Deichmann (6), H&M (4).

Adam Bednarsky, Vorsitzender die LINKE Leipzig, fordert: „Die Corona- Hilfsgesetze sind keine Grundlage für die Subventionierung finanzstarker Unternehmen, sondern müssen denen dienen, die um ihre Existenz bangen! Zu Ende gedacht sollten sich alle MieterInnen ein Beispiel an Adidas, H&M und Deichmann nehmen und ihre Miete aussetzen. Sicher springt bei ihnen auch die Bundesregierung ein und übernimmt auch bei ihnen die Miete.
Realistischerweise fragt DIE LINKE aber, warum werden nicht die Regelungen für das Wohngeld überdacht. Mehr Wohngeld beispielsweise für Menschen in Kurzarbeit. Die Stadt sollte hier kurzfristig Beratungsangebote schaffen und der Bund entsprechend die Mittel für eine Erhöhung bereitstellen. Das hilft den von der Coronakrise Betroffenen ein wenig weiter, die laufenden Kosten wie Mietzahlungen zu begleichen. Handeln wir - jetzt!”

DIE LINKE hat sich im Bundestag mehrfach, zuletzt im Sommer 2019 (LINK zum Antrag: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/107/1910752.pdf) für die bedarfsgerechte Anpassung des Wohngeldes eingesetzt. Die Corona-Krise führt zur Notwendigkeit, diese Bedarfe neu und schnellstmöglich zu bemessen.


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DIE LINKE. Leipzig

Mietunterstützung für alle von der Krise Betroffenen!

Die Mietsituation in Corona Zeiten beweist sich als besonders schwierig. Immer mehr Menschen sind vom Ausfall ihres Arbeitsverhältnisses oder Kurzarbeit betroffen. Fast dem kompletten Einzelhandel ist es untersagt die Geschäfte weiterhin zu öffnen. Diese Situation stellt eine finanzielle Belastung für die Inhaber als auch für die Beschäftigten dar. Von der schwierigen wirtschaftlichen Situation ist aber nicht nur der Einzelhandel betroffen. Alle Menschen, welche auf Grund von schlecht entlohnter Arbeit nicht die Möglichkeit hatten Geld für derartige Notsituationen anzusparen, sorgen sich um fortlaufenden finanziellen Verpflichtungen, z.B. ihre Miete.

Um diese Sorgen zu mindern, wurden mögliche Zwangsräumungen bei Mietausfall vorübergehend bis zum 30. Juni 2020 ausgesetzt, um allen Menschen die Sicherheit eines Wohnverhältnisses gewährleisten zu können. Dies unterstützt auch DIE LINKE. Leipzig ausdrücklich. Kein Verständnis der LINKEN erhalten hingegen milliardenschwere Unternehmen wie Adidas, Deichmann oder H&M, welche nun ihre Mietzahlungen für die geschlossenen Filialen aussetzen. Allein Adidas erlangte im Jahr 2019 ein Umsatzrekord von über zwei Milliarden Euro und wird auf einen Unternehmenswert von 873 Millionen Euro geschätzt. Vor allem die Großunternehmen verfügen über die notwendigen Rücklagen, um die Mieten weiterhin zahlen zu können. Potentiell sind davon in Leipzig elf Geschäfte betroffen: Adidas (1), Deichmann (6), H&M (4).

Adam Bednarsky, Vorsitzender die LINKE Leipzig, fordert: „Die Corona- Hilfsgesetze sind keine Grundlage für die Subventionierung finanzstarker Unternehmen, sondern müssen denen dienen, die um ihre Existenz bangen! Zu Ende gedacht sollten sich alle MieterInnen ein Beispiel an Adidas, H&M und Deichmann nehmen und ihre Miete aussetzen. Sicher springt bei ihnen auch die Bundesregierung ein und übernimmt auch bei ihnen die Miete.
Realistischerweise fragt DIE LINKE aber, warum werden nicht die Regelungen für das Wohngeld überdacht. Mehr Wohngeld beispielsweise für Menschen in Kurzarbeit. Die Stadt sollte hier kurzfristig Beratungsangebote schaffen und der Bund entsprechend die Mittel für eine Erhöhung bereitstellen. Das hilft den von der Coronakrise Betroffenen ein wenig weiter, die laufenden Kosten wie Mietzahlungen zu begleichen. Handeln wir - jetzt!”

DIE LINKE hat sich im Bundestag mehrfach, zuletzt im Sommer 2019 (LINK zum Antrag: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/107/1910752.pdf) für die bedarfsgerechte Anpassung des Wohngeldes eingesetzt. Die Corona-Krise führt zur Notwendigkeit, diese Bedarfe neu und schnellstmöglich zu bemessen.