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DIE LINKE. Leipzig

Milieuschutzgebiete für Leipzig: Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat, LINKE gegen Betongold

Bei der Sitzung des Leipziger Stadtrates am 17.6. entscheidet das Gremium über Milieuschutzgebiete in Leipzig. Seit den 1990er Jahren ist es auch in unserer Stadt ein gängiges Geschäft, Immobilien aufzukaufen, zu sanieren, oft in Eigentumswohnungen umzuwandeln und dann teuer zu vermieten. In einigen Wohngebieten steigen die Mieten durch aufwendigen Luxussanierungen (Marmorfliesen, Duschradio etc.) stetig an. Nicht alle können da mithalten und so werden Anwohner schließlich aus ihrem Wohnviertel verdrängt. Durch die Milieuschutzsatzung für sechs Teilgebiete in der Stadt („Eisenbahnstraße“, „Lindenau“, „Alt-Lindenau“, „Eutritzsch“, „Am Lene-Voigt-Park“ und „Connewitz“) soll dieser Praxis ein Riegel vorgeschoben werden.

DIE LINKE. Leipzig hat in ihrem Kommunalwahlprogramm die Einführung der Milieuschutzsatzungen verankert. Mit 21,4 Prozent wurde unsere Partei stärkste Kraft im Leipziger Stadtrat und kann mit der progressiven Mehrheit im Stadtrat linke Politik umsetzen. Zur OBM-Wahl verzichtet die LINKE-Kandidatin Franziska Riekewald auf die Teilnahme im zweiten Wahlgang. Mit dem Papier „Mehr Leipzig wagen: Die Stadt gehört allen!“ [Link: http://gleft.de/3we] In diesem Papier befinden sich die strategischen Forderungen und Kernthemen der LINKEN, bei welchen es mit dem einstigen SPD-OBM-Kandidaten und heutigen OBM Schnittmengen zur Umsetzung gibt. Eine Schnittmenge aus diesem Papier: Einführung der Milieuschutzgebiete bis Ende 2. Quartal 2020.

Dazu erklärt Adam Bednarsky, Vorsitzender DIE LINKE. Leipzig und Stadtrat: „Leipzig ist eine Stadt der Mieterinnen und Mieter. Wohnen ist ein Menschenrecht, dieses opfern wir nicht auf dem Altar der Marktlogik und Vermarktung. Der Schutz von MieterInnen-Interessen und bezahlbares Wohnen ist für uns ein Kernelement linker Politik. Betongold ist mit uns nicht zu machen!“


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DIE LINKE. Leipzig

Milieuschutzgebiete für Leipzig: Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat, LINKE gegen Betongold

Bei der Sitzung des Leipziger Stadtrates am 17.6. entscheidet das Gremium über Milieuschutzgebiete in Leipzig. Seit den 1990er Jahren ist es auch in unserer Stadt ein gängiges Geschäft, Immobilien aufzukaufen, zu sanieren, oft in Eigentumswohnungen umzuwandeln und dann teuer zu vermieten. In einigen Wohngebieten steigen die Mieten durch aufwendigen Luxussanierungen (Marmorfliesen, Duschradio etc.) stetig an. Nicht alle können da mithalten und so werden Anwohner schließlich aus ihrem Wohnviertel verdrängt. Durch die Milieuschutzsatzung für sechs Teilgebiete in der Stadt („Eisenbahnstraße“, „Lindenau“, „Alt-Lindenau“, „Eutritzsch“, „Am Lene-Voigt-Park“ und „Connewitz“) soll dieser Praxis ein Riegel vorgeschoben werden.

DIE LINKE. Leipzig hat in ihrem Kommunalwahlprogramm die Einführung der Milieuschutzsatzungen verankert. Mit 21,4 Prozent wurde unsere Partei stärkste Kraft im Leipziger Stadtrat und kann mit der progressiven Mehrheit im Stadtrat linke Politik umsetzen. Zur OBM-Wahl verzichtet die LINKE-Kandidatin Franziska Riekewald auf die Teilnahme im zweiten Wahlgang. Mit dem Papier „Mehr Leipzig wagen: Die Stadt gehört allen!“ [Link: http://gleft.de/3we] In diesem Papier befinden sich die strategischen Forderungen und Kernthemen der LINKEN, bei welchen es mit dem einstigen SPD-OBM-Kandidaten und heutigen OBM Schnittmengen zur Umsetzung gibt. Eine Schnittmenge aus diesem Papier: Einführung der Milieuschutzgebiete bis Ende 2. Quartal 2020.

Dazu erklärt Adam Bednarsky, Vorsitzender DIE LINKE. Leipzig und Stadtrat: „Leipzig ist eine Stadt der Mieterinnen und Mieter. Wohnen ist ein Menschenrecht, dieses opfern wir nicht auf dem Altar der Marktlogik und Vermarktung. Der Schutz von MieterInnen-Interessen und bezahlbares Wohnen ist für uns ein Kernelement linker Politik. Betongold ist mit uns nicht zu machen!“