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Marco Böhme, MdL

Prozess gegen Polizeigewalt wegen Einsatz bei LEGIDA Demonstration

+++ LINKEN MdL veröffentlicht Video mit weiteren Vorfällen von Polizeigewalt +++ Kennzeichnungspflicht gefordert +++

Am Dienstag begann am Amtsgericht Leipzig die Verhandlung gegen einen Polizisten der bei einer Legidademonstration am 20.04.2015 brutal gegen mehrere Gegendemonstranten eingeschlagen hatte. Zum diesem Prozess gegen Polizeigewalt veröffentlicht der Landtagsabgeordnete der LINKEN Marco Böhme ein Video mit weiteren Vorfällen. Dazu erklärt Böhme:

„Bei einer der ersten Legida-Demonstrationen in Leipzig kam es neben unzähligen Gegenprotesten tausender Leipziger auch zu brutaler Polizeigewalt, wofür nun ein Beamter vor Gericht steht. Als Augenzeuge eines Vorfalles am Neuen Rathaus, Ecke Harkortstraße, hatte ich damals selber Anzeige gegen die Einsatzführung gestellt. Leider ohne Erfolg, weil kein Beamter direkt identifiziert werden konnte.

In einem mir vorliegenden Polizeivideo sind weitere Einzelheiten der Eskalation von Einsatzeinheiten der Polizei zu beobachten, die bisher nicht in den Medien veröffentlicht wurden. Dort sind Menschen zu sehen die sich in einer Sitzblockade friedlich versammeln, ohne im Vorfeld eine Polizeiabsperrung oder ähnliches durchbrochen zu haben. Jedoch werden diese sofort und ohne Vorwarnung mit Pfefferspray, Tritten und Schlägen "entfernt". Im Video sind zu erkennen: Ein sofortiger Flächeneinsatz mit Pfefferspray, pauschale Fußtritte, Schläge ins Gesicht, brutaler Kopf- und Gesichtsgriffe, der direkte Einsatz von Pfefferspray aus unmittelbarer Nähe der Spraydüse direkt ins Gesicht und Menschen die zu Boden geschmissen werden sowie einen Beamter, der einen am Boden liegenden Demonstranten mit Absicht und Anlauf auf den Fuß tritt.

Solche Vorfälle zerstören das Vertrauen in die Polizei und sind schädlich für unsere Demokratie! Es braucht nicht nur endlich eine individuelle Kennzeichnungspflicht um Straftäter in Uniform identifizieren zu können. Es braucht im Anschluss vor allem eine Justiz die diese Vorfälle bestraft und die betreffenden Beamten aus dem Polizeidienst entfernt!“

Das angesprochene Video ist hier zum Anschauen: youtu.be/ftzo4w1jMsI

 

 


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Marco Böhme, MdL

Prozess gegen Polizeigewalt wegen Einsatz bei LEGIDA Demonstration

+++ LINKEN MdL veröffentlicht Video mit weiteren Vorfällen von Polizeigewalt +++ Kennzeichnungspflicht gefordert +++

Am Dienstag begann am Amtsgericht Leipzig die Verhandlung gegen einen Polizisten der bei einer Legidademonstration am 20.04.2015 brutal gegen mehrere Gegendemonstranten eingeschlagen hatte. Zum diesem Prozess gegen Polizeigewalt veröffentlicht der Landtagsabgeordnete der LINKEN Marco Böhme ein Video mit weiteren Vorfällen. Dazu erklärt Böhme:

„Bei einer der ersten Legida-Demonstrationen in Leipzig kam es neben unzähligen Gegenprotesten tausender Leipziger auch zu brutaler Polizeigewalt, wofür nun ein Beamter vor Gericht steht. Als Augenzeuge eines Vorfalles am Neuen Rathaus, Ecke Harkortstraße, hatte ich damals selber Anzeige gegen die Einsatzführung gestellt. Leider ohne Erfolg, weil kein Beamter direkt identifiziert werden konnte.

In einem mir vorliegenden Polizeivideo sind weitere Einzelheiten der Eskalation von Einsatzeinheiten der Polizei zu beobachten, die bisher nicht in den Medien veröffentlicht wurden. Dort sind Menschen zu sehen die sich in einer Sitzblockade friedlich versammeln, ohne im Vorfeld eine Polizeiabsperrung oder ähnliches durchbrochen zu haben. Jedoch werden diese sofort und ohne Vorwarnung mit Pfefferspray, Tritten und Schlägen "entfernt". Im Video sind zu erkennen: Ein sofortiger Flächeneinsatz mit Pfefferspray, pauschale Fußtritte, Schläge ins Gesicht, brutaler Kopf- und Gesichtsgriffe, der direkte Einsatz von Pfefferspray aus unmittelbarer Nähe der Spraydüse direkt ins Gesicht und Menschen die zu Boden geschmissen werden sowie einen Beamter, der einen am Boden liegenden Demonstranten mit Absicht und Anlauf auf den Fuß tritt.

Solche Vorfälle zerstören das Vertrauen in die Polizei und sind schädlich für unsere Demokratie! Es braucht nicht nur endlich eine individuelle Kennzeichnungspflicht um Straftäter in Uniform identifizieren zu können. Es braucht im Anschluss vor allem eine Justiz die diese Vorfälle bestraft und die betreffenden Beamten aus dem Polizeidienst entfernt!“

Das angesprochene Video ist hier zum Anschauen: youtu.be/ftzo4w1jMsI