Der Rote Freitag: Die Linke und die Regierungsbeteiligung
Die Linke ist aus den Bundestagswahlen gestärkt hervorgegangen. Nun muss sie sich als einzige linke Kraft unter dem Druck des allgemeinen Rechtsruck als Opposition behaupten.
Die erste Hürde hat sie mehr schlecht als recht genommen: Bei der Abstimmung über den Blankoscheck für Aufrüstung haben die Linken-Abgeordneten in den Landesregierungen Bremen und Mecklenburg-Vorpommern für die Reform der Schuldenbremse gestimmt - entgegen der Position der Bundestagsfraktion, des Bundesvorstands und eines offenen Briefes der Basis.
Das Vorgehen wirft nicht zum ersten Mal die Frage auf, ob die Beteiligung der Linkspartei in einer bürgerlichen Regierung nicht immer auf Kosten ihres sozialistischen Programms gehen muss. Kann man eine sozialistische Programmatik in einem kapitalistischen Staat überhaupt aufrecht erhalten? Kann man Verantwortung in einer Regierung übernehmen und zugleich die Interessen der arbeitenden Klasse vertreten?
In der Veranstaltung wollen wir mit Rückblick auf die frühere Sozialdemokratie und Äußerungen von Marx, Luxemburg und Kautsky diese Fragen diskutieren. Denn die Diskussion über Regierungsbeteiligung ist nicht ohne Grund ein Evergreen in der sozialistischen Bewegung, stößt sie uns doch schnell auf ganz grundlegende Fragen: Wie stellen wir uns eine sozialistische Massenpartei vor? Welche Rolle spielt das Parlament dabei? Und in welchem Verhältnis stellt sich die Partei zum bürgerlichen Staat?
Wann: 18.07., 18 Uhr
Wo: Liebknecht-Haus, Braustr. 15, 04107 Leipzig
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Die Veranstaltung wird organisiert und durchgeführt von Mitgliedern der AG Politische Bildung des Stadtverbandes Leipzig der Partei Die Linke