Zerfall des westlichen Blocks? Die Aufrüstung Deutschlands und Europas unter Trump 2.0

Der Wahlsieg Trumps und die konfrontativen Haltung der US-Administration gegenüber den europäischen Verbündeten und dem ukrainischen Präsidenten hat die hiesige Parteien- und Medienlandschaft in helle Aufregung versetzt. Wenn die EU nicht massiv militärisch aufrüste, sei sie dem russischen Imperialismus schutzlos ausgeliefert – so der Tenor.

Beim linksliberalen Podcast Jung & Naiv sorgt man sich, seine Rente bald in Rubel zu erhalten, wenn nun nicht ins Militär investiert würde. Der Bundeswehr-Professor Masala fordert gleich die Ausweitung der „Zeitenwende“ auf alle Lebensbereiche, also die umfassende Militarisierung der Gesellschaft. Kaja Kallas wiederum macht aus der Misere eine Mission: Die EU müsse die Führung der freien Welt übernehmen.

Auf diese Stimmung sattelte die neue Regierungskoalition auf und verabschiedete gemeinsam mit den Grünen die zeitlich und finanziell unbegrenzten Ausweitung von Schulden zum Zweck der Rüstung. Parallel dazu wurde auch auf EU-Ebene ein gewaltiges Finanzpaket für Aufrüstung auf den Weg gebracht.

Wie sind diese Entwicklungen einzuschätzen? Stehen NATO und das transatlantische Bündnis vor dem Ende wie gemutmaßt wird? Welche Politik verfolgt die neue amerikanische Regierung tatsächlich? Agiert die europäische und deutsche Politik in erster Linie in Reaktion auf diesen vermeintlichen Epochenbruch in den transatlantischen Beziehungen oder machen sie dabei nicht auch eigene strategische Ziele geltend? Wie stellen wir uns als Sozialist:innen zu Aufrüstung, Landes- und Bündnisverteidigung in Zeiten eskalierender imperialistischer Konflikte?

Über diese Fragen diskutieren wir mit Ingar Solty. Ingar Solty ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am »Zentrum für Gesellschaftsanalyse und politische Bildung« der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin. Er hat vor kurzem eine Studie über den Wahlsieg Trumps veröffentlicht und meldet sich regelmäßig mit Kommentaren gegen die innere und äußere Zeitenwende zu Wort.

Wann: Donnerstag, 15. Mai 2025, 19:00 Uhr
Wo: Pögehaus, Hedwigstraße 20