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Riekewald für Leipzig!

Für eine soziale und ökologische Stadt für alle!

Am Sonnabend, dem 9. November 2019, wählten die Mitglieder der LINKEN ihren Kandidaten für die Leipziger OBM-Wahl, welche am 2. Februar 2020 stattfindet. Die knapp 300 Genossinnen und Genossen hatten dabei die Wahl zwischen Franziska Riekewald und Dirk Feiertag. Von den Anwesenden wurde Franziska Riekewald mit Mehrheit gewählt. Sie wird für DIE LINKE in den OBM-Wahlkampf ziehen.

Dazu erklärt die LINKE OBM-Kandidatin Franziska Riekewald: „Der Kampf um mehr soziale Gerechtigkeit in unserer Stadt ist der Kompass in meinem Leben. Ich bin stolz für DIE LINKE zu kandidieren, für eine Partei die als antifaschistische Partei allen Formen von Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit, Homophobie, Neonazismus und Rassismus konsequent entgegentritt. Leipzig muss eine weltoffene Stadt bleiben. Ich werde mich für ein soziales, familienfreundliches, ökologisches und tolerantes Leipzig einsetzen. Mein Programm ist ein Programm für die Leipziger Mehrheitsgesellschaft. Leipzig für alle.“ Hier weiter.

Zur Person:

Ich bin 39 Jahre alt, verheiratet und habe zwei Kinder im Alter von 10 und 12 Jahren. Geboren und aufgewachsen bin ich unserer Nachbarstadt Halle/Saale. Nach meiner Lehre zur Kauffrau im Groß- und Außenhandel und einem Auslandsjahr in den USA bin ich im Jahr 2001 aus beruflichen Gründen (wie so viele Zugezogene) nach Leipzig gekommen. Viele Jahre arbeitete ich hier erfolgreich im Vertrieb eines Forschungsinstitutes und absolvierte ein Abendstudium zur Dipl.-Betriebswirtin (VWA).

Leipzig empfing mich mit offenen Armen und machte es mir leicht, mich in die Stadt zu verlieben und so habe ich hier eine Familie gegründet. Meine Kinder gehen hier zur Schule, in den Sportverein, die Musikschule. Durch diese Aktivitäten und mein vielfältiges Engagement, u.a. im Elternrat des Gymnasiums meiner Kinder, weiß ich jedoch auch um die Probleme in Leipzig, gerade für junge Familien.

Im Jahr 2000 wurde ich Parteimitglied und engagiere mich seitdem vielfältig. So bin ich seit 2016 Mitglied im Parteivorstand und versuche dort der Basis eine Stimme zu geben. Seit 2014 bin ich Stadträtin, stellvertretende Vorsitzende unserer Stadtratsfraktion und deren Sprecherin für Mobilität. Im Frühjahr 2019 wurde ich wiedergewählt und erreichte das zweitbeste Stimmenergebnis von allen Kandidierenden in meinem Wahlkreis. Meine bisherige Stadtratstätigkeit war geprägt vom Kampf für einen preiswerten, verlässlichen ÖPNV. Konsequent haben wir als Linksfraktion in den letzten Jahren dafür die Weichen gestellt und es gelang uns, den Stopp der Fahrpreiserhöhungen für dieses und nächstes Jahr durchzusetzen. Auch muss die Stadtverwaltung noch in diesem Jahr ein Konzept zur Einführung eines 365,- € Ticket vorlegen. Das alles sind Schritt hin zum fahrscheinlosen ÖPNV und zeigt LINKS wirkt.

In diesem Sinne möchte ich auch meine Kandidatur verstehen: Für und mit der Partei DIE LINKE möchte ich für ein soziales, familienfreundliches, ökologisches, tolerantes Leipzig kämpfen. Ihr habt die Wahl!

Meine Ziele:

2020 wird Leipzig 1005 Jahre alt. Wir sollten nicht noch einmal tausend Jahre warten, bis Leipzig endlich eine Oberbürgermeisterin hat. Deshalb sehe ich meine Kandidatur als ein Zeichen der Erneuerung und ein Signal des Aufbruchs.

Durch meine Arbeit als Stadträtin seit 2014 kenne ich den Prozess der politischen Willensbildung und das Wechselspiel mit der Verwaltung von innen heraus. Deshalb ist mein Blick auf das, was sich ändern muss, besonders geschärft. Schon immer war Leipzig die Stadt des Wandels und so benötigen wir auch im Jahr 2020 einen Wandel hin zu einem sozialen, familienfreundlichen, ökologischen, toleranten Leipzig. Ganz nach dem Motto: Die Stadt gehört allen! Folgende Schwerpunkte sehe ich dabei:

Soziales: Wenn wir uns alle auf die Schultern klopfen, weil sich unsere Stadt in jüngster Zeit gut entwickelt hat, reicht das schon lange nicht mehr aus. Ich werde mich besonders um diejenigen kümmern, die im Schatten der Entwicklung stehen und trotz fleißiger Arbeit kaum über die Runden kommen. Das ist in Leipzig keine Randgruppe und dieser Teil der Gesellschaft verdient Unterstützung, um nicht mutlos zu werden und im Extremfall den populistischen, rechten Botschaften zu vertrauen. Soziale Gerechtigkeit als erstrangiges Merkmal linker Politik ist meine Richtschnur aller Entscheidungen.

Mobilität: So wie das jetzt läuft, leiden wir bald alle am Kollaps des Verkehrs in Leipzig. Deshalb habe ich mich auf diesem Politikfeld besonders stark gemacht. Ich trete ein für ÖPNV-Leistungen, die ihren Preis wert sind, für ein abgestimmtes Nebeneinander der Verkehrsarten und - um in Bewegung zu bleiben - für koordinierte Baustellen mit straff kontrollierten Terminen. Dabei steht bei mir ganz klar der Umweltverbund (mehr Fußverkehr, bessere Radwege, bezahlbarer ÖPNV) im Vordergrund. Hier gilt es zu fördern, damit die Luft für alle sauberer und die Stadt attraktiver wird.

Familien: Ein junges Leipzig ist ein besonders schönes Leipzig. Worauf es ankommt, ist, diesen Teil der Bevölkerung durch überzeugende Angebote auf Dauer an unsere Stadt zu binden und ihnen in Kitas, Schulen und bei familienfreundlichen Leistungen täglich Wertschätzung zu zeigen. Nach dem Problem der fehlenden Kindergartenplätze, folgt nun das Problem der wohnortnahen Schulplätze. Hier gilt es konsequent die Stadt der kurzen Wege einzufordern. Unsere Stadt muss insgesamt kinderfreundlicher werden (mehr Spielplätze, mehr Grünanlagen, mehr Sportplätze). Davon profitieren alle egal ob jung oder alt.

Wohnen: Gerade in einer wachsenden Stadt, wie Leipzig wird der Wohnraum insgesamt knapp, aber gerade Wohnungen für Normal- bzw. Geringverdienende sind so gut wie nicht mehr vorhanden. Wir haben im Stadtrat in den letzten Jahren immer wieder die Erhöhung der Kosten der Unterkunft eingefordert. Hier muss die Stadt endlich Verantwortung übernehmen. Außerdem benötigen wir in allen Neubauprojekten mindestens 50% Sozialwohnungen. Städtische Grundstücke dürfen grundsätzlich nicht mehr verkauft, sondern prioritär für kommunalen, genossenschaftlichen oder kooperativen Wohnungsbau im Erbbaurecht genutzt werden.

Generell möchte ich als Oberbürgermeisterin das Verhältnis zwischen Verwaltung und Stadtrat neu justieren, mit programmatischen Papieren nicht überraschen, sondern sie durch breite Teilhabe der Bevölkerung erarbeiten. Immer muss es dabei um die Erweiterung der Spielräume für Kommunalpolitik gehen, um im demokratischen Gefüge von EU, Bund, Freistaat und Stadt möglichst viele Handlungsoptionen in der eigenen Hand zu behalten. Teamplay setzt Energien frei - das ist meine Maxime.

Mit diesen Leitlinien, den ökologischen Herausforderungen, den Migrationsprozessen und dem Gewicht der städtischen Unternehmen, die bei allen strategischen Entscheidungen immer mitgedacht werden, trete ich an für die Stadtspitze eines fortschrittlichen, lebenswerten, umweltbewussten und mitreißenden Leipzig. Dafür will ich die Stadtgesellschaft auf der Basis unseres Kommunalwahlprogramms für LINKE Inhalte begeistern.