#Le2111: Leipzig kippt nicht!
Starker Protest gegen Corona-Schwurbelei und Neonazis
Nach den traurigen Ereignissen des 7. Novembers hat die Stadt Leipzig am 21. November 2020 mit einem breiten Bündnis ein deutliches Zeichen gegen Querdenken-Corona-Schwurbelei und Neonazismus gezeigt. Auch DIE LINKE. Leipzig hat sich daran beteiligt. Im Bündnis mit dem Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz protestierten die Parteien BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, LINKE und SPD mit Abstand, Anstand und Masken gegen den Versuch der Aushöhlung der Demokratie, gegen kaum verhohlene Umsturzforderungen und gegen Neonazis. Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft wollen sie nicht zulassen, dass eine zahlenmäßig so kleine Gruppe so viel Raum einnimmt und unwidersprochen bleibt. Die Feinde der Demokratie dürfen nicht erneut Auftrieb bekommen – so, wie vor zwei Wochen hier in unserer Stadt unter den Augen der Polizei.
Dazu erklärt Adam Bednarsky, Vorsitzender DIE LINKE. Leipzig und Leipziger Stadtrat: „Leipzig hat am 21.11. unter schwierigen Corona-Bedingungen ob mit Abstand und Mund-und-Nasenschutz bei den Kundgebungen oder solidarisch in den sozialen Medien Flagge gezeigt: Für Verantwortung, Vernunft und Solidarität! Wir werden diese gesellschaftliche Herausforderung gemeinsam bewältigen. Gewaltbereite Neonazis, parlamentarische AfD-Brandstifter*innen im Verbund mit Corona-Leugner*innen sind da keine Hilfe, sondern vielmehr eine große Gefahr nicht nur für die Gesellschaft sondern auch für Leib und Leben.“
Für DIE LINKE steht außer Frage, dass es bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie – bei aller Dringlichkeit – einer angemessenen parlamentarischen Kontrolle und gesellschaftlicher Diskussionen bedarf.
Dazu erklärt Katja Kipping, Co-Vorsitzende der Partei DIE LINKE und Bundestagsabgeordnete: „Kritik am Pandemie-Management der Bundesregierung ist notwendig und legitim. Wer aber meint, es sei nun Ausdruck von besonderer Widerständigkeit, den Infektionsschutz geringzuschätzen oder sogar zum Missachten der Einschränkungen aufzurufen, der irrt gewaltig. Vielmehr negiert und gefährdet er das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit anderer (Artikel 2 Absatz 2 GG). Diese Form von Protest wird zudem direkt auf den Rücken der Pflegekräfte sowie der pflegenden Angehörigen ausgetragen. Menschen, die sich für andere abrackern, noch mehr aufzuladen, ist keine Kritik, sondern einfach nur egoistisch und rücksichtslos.“
Der Krankenpfleger und Vorstandsmitglied der Leipziger LINKEN Christian Schäfer sprach auf der Kundgebung auf dem Augustusplatz über den Alltag in deutschen Krankenhäusern. Er sagt dazu: „Nun sind wir in der zweiten Welle und die Zahlen der Corona-Infizierten sind viel höher als vor einem halben Jahr. Aber diesmal wurde der laufende Krankenhausbetrieb noch nicht heruntergefahren, was folgenschwer enden kann. Schon jetzt wird vor Überlastungen der Intensivstationen gewarnt. Nicht durch die Corona-Krise ist der Zustand in unserem Gesundheitssystem so katastrophal. Durch die Pandemie wird der Zustand erst richtig deutlich. Ich habe diesen Beruf gelernt, weil ich Menschen in einer schweren Situation helfen möchte, doch die derzeitige Situation verhindert es den Beruf so auszuüben, wie ich es gelernt habe. Es ist richtig kritisch zu sein, aber es ist falsch wie bei Querdenken Hand in Hand mit Neonazis zu demonstrieren.“
Zahlreiche LINKE-Abgeordnete wie der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann und die Landtagsabgeordneten Juliane Nagel und Marco Böhme begleiteten den gestrigen Demotag auf der Straße mit. Sie bedankten sich bei: „Tausenden, die bei Leipzig nimmt Platz ein klares Zeichen gegen „Schwurbler“, Nazis und Hooligans gezeigt haben“. Zugleich kritisieren sie, dass „die Rechten trotz Demoverbot wieder folgenlos ohne Maske, Anstand und Abstand durch Leipzig laufen konnten. Wieder ist der Staat zurückgewichen. Das darf nicht ohne Folgen bleiben!“