1.000 Unterschriften für „Mittagessen-Bürgerbegehren“ gesammelt

Der Leipziger Linke-Stadtverband zieht erstes positives Fazit für das Bürgerbegehren „Kostenfreies Mittagessen“. An den Infoständen konnten die ersten 1.000 Unterschriften eingesammelt werden.

Nach Auffassung der Partei hat jedes Kind in Leipzig das Recht, gesund und glücklich aufzuwachsen. Dazu gehört auch eine vollwertige Ernährung. Ein gesundes, nachhaltiges und kostenfreies Mittagessen für alle Kinder und Jugendlichen ist der Schlüssel für Bildungschancen und Gesundheit. Dies hat u.a. der durch die Bundesregierung einberufene Bürgerrat entsprechend erkannt und diese Forderung am höchsten priorisiert. Die Linke möchte diese Forderung in Leipzig umgesetzt wissen.

Dazu erklärt Adam Bednarsky, Linke-Vorsitzende und Leipziger Stadtrat: „Mit dem Bürgerbegehren treffen wir einen Nerv bei vielen Leipzigerinnen und Leipzigern – insbesondere bei den lebenserfahrenen Semestern. Die steigenden Lebensmittelpreise und Lebenshaltungskosten dürfen nicht bei der Bezahlung für das Mittagsessen unserer Kinder in den KiTas und Schulen ins Kontor schlagen. Es geht bei dem Bürgerbegehren auch ganz konkret darum, was wir wie in unserer Stadt mit den gestiegenen Einnahmen machen. 2023 lagen die Einnahmen aus den Gewerbesteuern immerhin 92 Mio. Euro über den erwarteten Werten. Wir wollen jetzt einen Teil davon in die Leipziger Familien investieren. Jetzt sind die Leipzigerinnen und Leipziger am Zuge, mit ihrer Unterschrift können sie ein Zeichen setzen, für ein soziales Leipzig. Ich denke, das werden sie tun!“

Konkret wird durch ein erfolgreiches Bürgerbegehren folgendes eingefordert: „Die Stadt Leipzig gewährt allen Kindern, die in Kindertageseinrichtungen und Schulen in der Stadt Leipzig betreut oder beschult werden, ab dem 1. Januar 2025 täglich – an Öffnungs- und Betreuungstagen der Kitas und Schulen – einen Rechtsanspruch auf ein unentgeltliches, gesundes Mittagessen.“

Informationen inklusive Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren sind auf der Internetseite https://www.buergerbegehren-mittagessen.de/ abrufbar.