Leipzig muss sich zu soziokulturellen Zentren bekennen
DIE LINKE wird Oberbürgermeister Jung beim Wort nehmen - In ihrer Sitzung heute Vormittag in Dresden hat die interministerielle Lenkungsgruppe zur Genehmigung der Anträge aus dem Konjunkturpaket II leider die Förderfähigkeit der Leipziger soziokulturellen Einrichtungen (u.a. ANKER, Conne Island, Werk II) im Bereich Bildungsinfrastruktur abgelehnt. Zugleich wurde die Durchführung einer 3. Bewilligungsphase beschlossen. Bei einer entsprechenden Antragstellung der Stadt Leipzig (unter dem Förderschwerpunkt sonstige Infrastruktur) könnte nach den Informationen des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) eine Bewilligung in dieser 3. Phase erfolgreich sein.
DIE LINKE wird Oberbürgermeister Jung beim Wort nehmen
In ihrer Sitzung heute Vormittag in Dresden hat die interministerielle Lenkungsgruppe zur Genehmigung der Anträge aus dem Konjunkturpaket II leider die Förderfähigkeit der Leipziger soziokulturellen Einrichtungen (u.a. ANKER, Conne Island, Werk II) im Bereich Bildungsinfrastruktur abgelehnt. Zugleich wurde die Durchführung einer 3. Bewilligungsphase beschlossen. Bei einer entsprechenden Antragstellung der Stadt Leipzig (unter dem Förderschwerpunkt sonstige Infrastruktur) könnte nach den Informationen des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) eine Bewilligung in dieser 3. Phase erfolgreich sein.
Es ist heute nicht der Zeitpunkt, in einem imaginären Schwarze-Peter-Spiel zwischen der Stadt Leipzig und dem Freistaat die politische Verantwortlichkeit für diese sehr bedauerliche Entscheidung hin- und her zuschieben, die nach Auffassung der LINKEN durch fehlende Förderrichtlinien im SMWK zumindest begünstigt wurde. Jetzt muss es darum gehen, alles dafür zu tun, das die notwendigen Investitionsmittel für die dringende Sanierung der soziokulturellen Zentren zum frühstmöglichen Zeitpunkt gegebenenfalls auf einem alternativen Weg zur Verfügung gestellt werden. Hier steht der Oberbürgermeister mit seiner diesbezüglichen Aussage auf meine Anfrage in der Stadtratssitzung vom Mittwoch ganz klar in der Verantwortung. Durch eine entsprechende Umverteilung der Anträge im Konjunkturpaket II sollten nunmehr die Projekte vorgezogen werden, die ursprünglich in den Entwurf für den Haushaltsplan 2010 eingestellt waren. Die damit im nächsten Haushalt frei werdenden Mittel müssen dann für die soziokulturellen Zentren eingesetzt werden. DIE LINKE wird den Oberbürgermeister beim Wort nehmen.