Der Zukunft zugewandt – Leipziger LINKE bereitet sich auf Kommunalwahl 2024 vor
Am Sonnabend, dem 21. Oktober 2023, fand der achte Stadtparteitag der Leipziger LINKEN im Felsenkeller statt. Von den eingeladenen Mitgliedern waren 205 anwesend. Dabei sprachen auch verschiedene Gäste zu den Versammelten.
In seiner Rede ging der Parteivorsitzende Martin Schirdewan auf das Thema Soziale Ungerechtigkeit und Verteilung von Reichtum ein. Er berichtete zudem von seiner Arbeit im Europäischen Parlament. DIE LINKE macht Politik im Interesse der Arbeiterinnen und Arbeiter. „Lasst uns den Blick nach vorn richten und dafür sorgen, dass DIE LINKE wieder stärker wird.“
Auch die anwesende Co-Landesvorsitzende Susanne Schaper sprach zu den Leipziger Genossinnen. Ihrer Meinung nach braucht es eine politische Kraft, die sich für Solidarität, Umweltschutz, Gesundheitsschutz und Antifaschismus einsetzt. „Die Feinde der ArbeiterInnenklasse sitzen nicht im Seelenverkäufer vor Lampadusa, sondern im Privatjet nach Sylt.“ Dabei bedauerte sie die drohende Abspaltung und hielt sie für falsch. Nach dem Montag sollte „die Emotionale Inkontinenz vor allem auf Twitter endlich eingestellt werden und nicht mehr übereinander, sondern miteinander gesprochen und sich tatkräftig für eine starke LINKE eingesetzt werden.“
Manuela Grimm, Vorsitzende des DGB Leipzig/Nordsachsen warb für die Initiative „5 Tage Bildungszeit für Sachsen“. Diese gibt es bundesweit bis auf Ausnahme in Sachsen und Bayern. Damit sich das in Sachsen verbessert, sammelt aktuell ein breites Bündnis in Sachsen Unterschriften. Dazu erklärt Grimm: „Jetzt ist Zeit für Bildungszeit und die Arbeitgeber sollten dieses Engagement ihrer Beschäftigten auch wertschätzen.“ Bis Mai nächsten Jahres sollen dafür 40.000 Unterschriften gesammelt werden. Außerdem warb sie dafür sich, in die gewerkschaftliche Arbeit einzubringen. Gute Löhne gibt es nur mit starken Gewerkschaften.
Der Vorsitzende der Leipziger LINKEN, Adam Bednarsky, ging in seiner Eröffnungsrede darauf ein, warum man sich für DIE LINKE engagieren sollte. In seiner Rede ging er auf außenpolitische Krisen ein und die Notwendigkeit, dass die innerparteilichen Debatten dazu sachlich, klar und wertschätzend geführt werden müssen. Wir müssen an unseren Defiziten arbeiten und die Gemeinsamkeiten stärken, so wie am 5. September letzten Jahres als im Rahmen des Heißen Herbstes die größte LINKE-Demo seit Jahren in Leipzig organisiert haben. Auch wenn die Lage der Partei schwierig ist, sagen wir: Jetzt erst recht!“ Für die kommende Kommunalwahl 2024 erklärt Bednarsky: „Wir waren bei der letzten Kommunalwahl die stärkste der Parteien und wir wollen im nächsten Jahr die stärkste der Fraktionen im Stadtrat bleiben – trotz alledem! Das ist unser Anspruch, unsere Motivation und ein Grund für die weitere Geschlossenheit im Stadtverband.“
An der darauf folgenden Generaldebatte auf dem Parteitag beteiligten sich 17 GenossInnen.
Im weiteren Verlauf der Tagung wurde der 1. Entwurf des LINKEN Kommunalwahlwahlprogramms vorgestellt. Dieser enthält aktuell in sieben Kapiteln knapp 500 kommunalpolitische Forderungen. Aber auch das Spitzenteam, mit welchem DIE LINKE. Leipzig in den Kommunalwahlkampf ziehen möchte, wurde den Genossinnen und Genossen vorgestellt.
Für den Listenplatz 1 schlägt der Stadtvorstand vor: Wahlkreis 0: Franziska Riekewald, Wahlkreis 1: Steffen Wehmann, Wahlkreis 2: Beate Ehms, Wahlkreis 3: Olga Naumov, Wahlkreis 4: Juliane Nagel, Wahlkreis 5: Mandy Gehrt, Wahlkreis: 6 Sören Pellmann, Wahlkreis 7: Volker Külow, Wahlkreis 8: Enrico Stange und für den Wahlkreis 9: Oliver Gebhardt.
Für den Listenplatz 2 schlägt der Stadtvorstand vor: Wahlkreis 0: Michael Neuhaus, Wahlkreis 1: Elisa Gerbsch, Wahlkreis 2: Siegfried Schlegel, Wahlkreis 3: William Rambow, Wahlkreis 4: Marco Götze, Wahlkreis 5: Mohammed Okasha, Wahlkreis 6: Christine Halle, Wahlkreis: 7 Brunhild Fischer, Wahlkreis 8: aus persönlichen Gründen aktuell unbesetzt und für den Wahlkreis 9: Cornelia Falken. Gewählt werden die für die Stadtratswahl 2024 Kandidierenden am 9. März 2024.
Ebenfalls wurden auf dem Parteitag die zwölf Delegierten für den Bundesparteitag und die Vertreterinnen sowie Vertreter für die Aufstellung der EU-Wahlliste gewählt. Zusätzlich wurde eine neue Satzung für den LINKE-Stadtverband diskutiert und bestätigt.
Hier zu den Unterlagen des Parteitages und zum 1. Entwurf des Kommunalwahlproramms 2024.