Gemeinsam, Jetzt! DIE LINKE. Leipzig sagt JA zum Parteikonvent!
DIE LINKE ist in der Krise, aber wir werden auch diese meistern. Wir begrüßen die Vorstöße unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler und unseres Leipziger Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann. Diese Idee steht im Geiste unserer Leipziger Doppelbeschlüsse, mit denen wir die „Einberufung eines Außerordentlichen Parteitages“ und eine „Verständigung und Versöhnung“ der verschiedenen „Lager“ unserer Partei anstrengen wollten. Die Idee des Außerordentlichen Parteitages haben zahlreiche Kreisverbände unterstützt, knapp die Hälfte des notwendigen Quorums wurde dadurch erfüllt. Dieses Ergebnis zeigt, es gibt den großen Wunsch, dass sich die Partei und ihre Strömungen wieder vereinen.
Der Vorsitzende des Leipziger LINKE-Stadtverbands Adam Bednarsky sagt dazu: „Statt Spaltung brauchen wir eine grundlegende Verständigung in unserer Partei in zentralen gesellschaftlichen Fragen. Unsere politische Praxis muss dabei stets die Realität der arbeitenden und armen Menschen ernst nehmen und bedingungslos für ihre Interessen eintreten. Dafür lohnt sich ein Blick über den Tellerrand in unsere europäischen Nachbarländer. Die Partei der Arbeit in Belgien war vor zwanzig Jahren mit Wahlergebnissen von 2 bis 3 Prozent bereits fast in der Bedeutungslosigkeit angelangt und stand kurz vor dem Verschwinden. Erst ein Parteikongress leitete damals die Wende ein: die Partei stellte die Interessen der breiten Mehrheit ins Zentrum und schloss jegliches Sektierertum in ihren Reihen aus. Sie setzen seitdem bei den Alltagsproblemen der arbeitenden Menschen an und initiieren selbstorganisierte Solidaritätsprojekte (z. B. kostenfreie, medizinisch-hochwertige Gesundheitszentren). Ein weiteres Beispiel finden wir südlich von uns: die KPÖ aus Salzburg vereinte sich mit der Jungen Linken - die aus der grünen Partei in Österreich ausgeschlossen wurde – zur KPÖplus und erzielte zuletzt einen überraschenden Wahlerfolg in Salzburg. Dazu übernahmen sie den kommunalen Politikansatz und das Konzept »Helfen statt Reden« aus dem Modell steirischen KPÖ (z. B. Mieternotruf und Sozialfonds). Diese positiven Beispiele und Politikansätze kommen der Rolle der Kümmererpartei der LINKEN im Osten viel näher als Spaltungsexperimente oder Ideen zu disruptiven Neugründungen. Die kurzfristige Durchführung eines Parteikonvents löst vielleicht nicht alle Probleme, aber sie könnte zeigen: Es existiert ein Wille der Verständigung! Packen wir es gemeinsam an, viele Menschen in diesem Land brauchen eine geeinte, linke Interessenvertretung: DIE LINKE.“
Die Anträge „Einberufung eines Außerordentlichen Parteitages“ und „Verständigung und Versöhnung sind das Gebot der Stunde für DIE LINKE – Ansätze zur Rettung und Zukunft unserer Partei“ gibt es hier.