Stadtvorstand DIE LINKE Leipzig wertet Bürgerentscheid aus

Der Stadtvorstand der Partei DIE LINKE Leipzig hat in seiner gestrigen Sitzung mit dem Ergebnis und den Auswirkungen des Bürgerentscheides vom 27. Januar 2008 beschäftigt. Dabei war einstimmiger Tenor, dass dieser Entscheid ein Sieg der Demokratie und des Bürgerwillens gewesen ist. Insbesondere wurde die Zusammenarbeit zwischen der Bürgerinitiative und dem Stadtverband DIE LINKE als sehr gut eingeschätzt.

Der Stadtvorstand der Partei DIE LINKE Leipzig hat in seiner gestrigen Sitzung mit dem Ergebnis und den Auswirkungen des Bürgerentscheides vom 27. Januar 2008 beschäftigt. Dabei war einstimmiger Tenor, dass dieser Entscheid ein Sieg der Demokratie und des Bürgerwillens gewesen ist. Insbesondere wurde die Zusammenarbeit zwischen der Bürgerinitiative und dem Stadtverband DIE LINKE als sehr gut eingeschätzt. In den kommenden Wochen, sobald der neue Haushaltsplanentwurf für Leipzig vorliegt, werden sich der Stadtvorstand und  die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat verständigen, wo weiterer Änderungsbedarf besteht. In diesem Zusammenhang wird am 19. April eine Konferenz in Leipzig stattfinden, welche in Zusammenarbeit mit der Fraktion der LINKEN im Europäischen Parlament veranstaltet wird und sich mit dem Ausweg aus den immer wieder anstehenden Privatisierungsvorhaben beschäftigen wird.

Weiterhin wurde die weitere Qualifizierung der kulturpolitischen Arbeit innerhalb der Partei DIE LINKE beschlossen. Es wird dazu u. a. eine intensivere Zusammenarbeit mit linken Künstlern, Malern und Autoren angestrebt.

Im Anschluss hat sich der Stadtvorstand DIE LINKE Leipzig mit dem Anliegen zur Einführung eines kostenfreien Mittagsessens für Bedürftige in Leipzig befasst und folgenden Antrag beschlossen: „DIE LINKE. Leipzig bittet die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat einen Antrag in das parlamentarische Verfahren einzubringen, in welchem die Stadtverwaltung beauftragt wird, zu prüfen, wie ein kostenfreies Mittagessen in Kindertagesstätten, Kindergärten und Kinderkrippen, sowie Schulen Leipzigs für bedürftige Kinder umzusetzen ist.“