Millionster US-Soldat passierte im Februar Militärdrehkreuz Leipzig/Halle - Im Unterschied zu seinem Amtskollegen im Bundesverteidigungsministerium Franz Jung räumte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee nach uns vorliegenden Unterlagen bereits Ende 2008 offiziell ein, dass es sich bei den seit 2006 vorgenommenen US-Truppentransporten am… Weiterlesen

Leipziger LINKE verabschiedete einstimmig Kommunalwahlprogramm - Auf der 5. Tagung des 1. Stadtparteitages verabschiedete die Leipziger LINKE am gestrigen Samstag unter der Überschrift „Original sozial. Für ein solidarisches Leipzig“ nach einer mehrstündigen Debatte zu ca. 60 Änderungsanträgen einstimmig ihr Kommunalwahlprogramm. Weiterlesen

Sozialticket soll durch neues „Trio infernale“ offenkundig wieder verhindert werden - Mit den am vergangenen Wochenende im Finanzausschuss - der bekanntlich nicht die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat abbildet - durchgesetzten Anträgen der CDU fördern die Christdemokraten zum wiederholten Maße die Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsschichten und damit… Weiterlesen

DIE LINKE fordert angemessene finanzielle Mittel für die Leipziger Polizei - In Beantwortung meiner beiden Kleinen Anfragen an die Staatsregierung des Freistaates Sachen zum Thema “Zunehmende Gefährdung der Sicherheitslage in der Stadt Leipzig” (siehe Drucksache 4/3996 und 4/3997) teilte mir Innenminister Buttolo dieser Tage mit, dass es derzeit in… Weiterlesen

Schleuste Verfassungsschutz langjährige Schlüsselfigur der extremen Rechten mit engen Verbindungen zur offenen Neonaziszene unter falschem Namen in die LINKE ein? - Mit Bestürzung haben wir die heutige Berichterstattung mehrerer Tageszeitungen - vor allem die der „Berliner Zeitung" – über einen mutmaßlichen V-Mann, der unter falschem Namen im… Weiterlesen

Inszenierung der Hilflosigkeit beim City-Tunnel ist unwürdig und unglaubwürdig - Der gegenwärtige Schlagabtausch zwischen CDU und SPD um die Mehrkosten für den City-Tunnel Leipzig (CTL) in Höhe von mehreren hundert Millionen ist ein unglaubwürdiges und zugleich unwürdiges Schwarze-Peter-Spiel. Weiterlesen

Zum Jahresbeginn wurden die arbeitsmarktpolitischen Instrumente durch die Bundesregierung neu geordnet. Auf der Strecke sind dabei die vielen Langzeitarbeitslosen geblieben, die im ALG II Bezug stehen. So wurde unter anderem für diese Menschen die ABM als arbeitsmarktpolitisches Instrument ersatzlos gestrichen. Davon sind alleine in Leipzig weit… Weiterlesen

Leipziger LINKE ehrt Karl und Rosa am 15. Januar 2009 - Anlässlich des Gedenkens an den 90. Jahrestag der Ermordung der beiden Arbeiterführer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg durch konterrevolutionäre Freikorpssoldaten am 15. Januar 1919 führt die Leipziger LINKE am Donnerstag, den 15. Januar 2009, unter dem Motto „Original sozial. Für eine… Weiterlesen

Das zweite Konjunkturprogramm der Bundesregierung muss den Kommunen jetzt die Mittel bringen, die sie brauchen. Krankenhäuser und Schulen müssen saniert und der Ausbau der Kinderbetreuung muss fortgesetzt werden. Weiterlesen

Leipziger FDP versprüht soziale Kälte und spaltet die Stadtgesellschaft -Kampf gegen Sozialticket schließt zehntausende Nutzer von Kultur aus - Wieder einmal spielt sich die FDP mit viel Marktgeschrei als vermeintlicher Anwalt der Freien Szene auf. Auch für DIE LINKE ist die Erhöhung des Anteils der Freien Szene am Gesamtkulturhaushalt entsprechend… Weiterlesen