AG Palästinasolidarität Leipzig
Die Arbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität Leipzig ist eine Initiative von Mitgliedern der Partei Die Linke, die aus der Bewegung für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza, dem gesellschaftlichen Widerstand gegen den Genozid und die verschärfte Vertreibung und Entrechtung der palästinensischen Bevölkerung hervorgegangen ist. Wir stehen für Demokratie, Gleichberechtigung und Dekolonisierung zwischen Jordanfluss und Mittelmeer. Das bedeutet konkret:
- Gleiche individuelle Rechte für alle Bewohner:innen zwischen Jordanfluss und Mittelmeer.
- Gleiche nationale Rechte sowohl für die arabisch-palästinensische als auch für die jüdisch-israelische Bevölkerung.
- Ein Rückkehrrecht für alle palästinensischen Vertriebenen zurück in ihre Heimat.
Da der israelische Staat seit seiner Gründung und insbesondere seit 1967 jeden relevanten Schritt in diese Richtung blockiert hat, halten wir Widerstand gegen ihn für legitim. Der israelische Staat kann gegenüber der Bevölkerung, die er unterdrückt und besetzt hält, kein Recht auf Selbstverteidigung geltend machen. Als Linke in Deutschland stehen wir solidarisch an der Seite der Palästinenser:innen, Libanes:innen, Syrer:innen, Jemenit:innen und Israelis, die sich gegen den undemokratischen und rassistischen Status quo wehren und für einen gerechten Frieden ohne Besatzung und Apartheid kämpfen. Wir benennen den Zionismus als eine rassistische siedlerkoloniale Ideologie, die nicht mit dem Judentum gleichzusetzen ist und lehnen somit die falsche Gleichsetzung von Antizionismus mit Antisemitismus vehement ab.
In Bezug auf Deutschland setzen wir uns dementsprechend ein für:
- die Anerkennung der Rechte von Palästinenser:innen und ein Ende der staatlichen Repression und Isolation der palästinensischen Gemeinde sowie von Palästinasolidarität. Insbesondere fordern wir ein Ende aller Angriffe auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit rund um das Thema Palästina und die Entkriminalisierung der Boycott, Divestment, Sanctions Kampagne (BDS).
- ein Ende der Waffenlieferungen an den israelischen Staat, sowie jeder militärischen Zusammenarbeit.
- Wiederaufnahme der UNRWA-Finanzierung
- die sofortige und bedingungslose Anerkennung Palästinas.
Als AG mit einem klar antiimperialistischen Anspruch kämpfen wir dafür, dass die Partei Die Linke eine solidarische und internationalistische Perspektive in Bezug auf Palästina vertritt. Gleichzeitig arbeiten wir mit außerparlamentarischen Akteuren zusammen, um aus Deutschland und Europa heraus die Bewegung für einen gerechten Frieden zwischen Jordanfluss und Mittelmeer zu unterstützen und zu stärken.
Kontakt: ag.palaestinasoli@dielinke-leipzig.de
Treffen: nach Absprache